Blog-Layout

WAS ICH ZU SAGEN HABE

Diese Rede habe ich auf der Mitgliederversammlung am 28.11.2023 in Leipzig gehalten. Es geht um Ermutigung, um die AfD und um dieBasis als Partei der Machtbegrenzung.

Es ist wichtig, dass wir uns versammeln und unsere Angelegenheiten ordnen.
Es ist aber genau so wichtig, dass wir uns ermutigen. Und dass wir uns erinnern.
Unsere Partei, dieBasis, wurde, ihr wisst es alle, 2020 gegründet, in einem Jahr, in dem der Staat begann, in unerträglichem Ausmaß Mechanismen der Diktatur an seinen Bürgern zu erproben.
Es gab damals im Bundestag nur eine einzige Partei, die diese Entwicklung zumindest in Teilen in Frage stellte. Dieser Partei wollten wir uns aus verschiedenen Gründen nicht anvertrauen, und so haben wir uns in der neu gegründeten Partei dieBasis getroffen und organisiert.
Wir waren nicht einverstanden mit dem, was in unserem Lande geschah, und wir wollten lautstark darauf hinweisen; und wir wollten eine Alternative anbieten; vor allem auch eine Alternative zur „Alternative“. Es ist uns gelungen, in den Jahren 2020 und 2021 einen Achtungserfolg zu erringen. Flächendeckend sind wir in ganz Deutschland mit eigenen Kandidaten zur Bundestagswahl angetreten, und wir sind mit etwa 1,5% der Stimmen deutlich in die Ausschüttung der Parteienfinanzierung gerutscht. Immerhin.
Natürlich war es die AfD, die unseren Slogan, dass es keine Impfpflicht geben dürfe, auf Ihre Wahlplakate übernommen hat. Wir erinnern uns daran. Es wurden damals gelbe Zettel zusätzlich an die AfD-Plakate angebracht. War das Überzeugung? Oder war das Kalkül? Hat die AfD damals versucht, Stimmen der Widerstandsbewegung für sich zu rekrutieren? Die AfD, eine Partei alten Typs, die zum Ziel hat, Macht zu gewinnen, Macht zu erhalten, Macht auszubauen.
Dem setzen wir unser Konzept entgegen: Macht gewinnen, Klüngel zerschlagen, Demokratie reparieren, Macht ans Volk zurückgeben. Keiner von uns hatte oder hat das persönliche Ziel, Berufspolitiker zu werden und als solcher viel Geld zu verdienen. Die Prinzipien der Machtbegrenzung und der Gewaltenteilung haben für uns oberste Priorität. Wir versuchen etwas völlig Neues, und darauf sollten wir stolz sein.
Die politischen Entwicklungen in unserem Land sind fatal. Die „Ampel“ verfolgt eine ideologiegetriebene Politik und verschließt dabei die Augen vor der Wirklichkeit. Es wird Grundgesetz-widrig Geld ausgegeben, ja ausgeschüttet, verbrannt, das nicht vorhanden ist, und man zerstört gleichzeitig die Grundlagen dafür, dieses Geld zu erwirtschaften. In jedem Fall sind dies Lasten, die der Staat unseren Kindern, Enkeln und Urenkeln auferlegt. Unser Land wird für ideologische Ziele ruiniert. Sind wir damit einverstanden? Ich denke, NEIN!
Es stehen Wahlen ins Haus, und die „Ampel“ wird die Früchte ihrer zerstörerischen Politik ernten. Wir werden sehr starke AfD-Fraktionen in den Parlamenten erleben. Davor fürchte ich persönlich mich heute sehr viel weniger, als früher. Aber das bedeutet natürlich auch 2023 nicht, dass wir uns der AfD anvertrauen, ihr gar vertrauen sollten! Vielmehr sollten wir bei aller Gesprächsbereitschaft unser Konzept der Machtbegrenzung beharrlich vertreten, dann nur so lässt sich auf lange Sicht der Einfluss der starken, vor allem der internationalen Lobbyverbände reduzieren; und genau dieser Einfluss ist es ja, der dafür sorgt, dass in unserem Land derzeit politische Entscheidungen getroffen werden, die vielen Interessen seiner Bürger diametral entgegenstehen.
Lasst uns, liebe Freunde, zu unserem Stolz von 2021 zurückfinden. Ihr alle seid Botschafter der „Basis“. Die Zeiten des Framings, der Denunziation, der Verunglimpfung lassen wir hinter uns. Wir müssen uns nicht verstecken. Wir müssen uns für nichts schämen. Die uns beschimpft, verunglimpft, denunziert, geframed haben, die müssen sich schämen! Dies wird mit jedem Tag, der ins Land geht, deutlicher.
Oft beklagen wir, dass dieBasis so wenig sichtbar sei, und wir vergessen dabei, dass nur wir selbst dieBasis sind. Nur wir können dieBasis sichtbar werden lassen.
Wenn uns etwas daran liegt, dass unser Land, dass unser demokratisches Gemeinwesen gesundet, dann sollten wir offensiv für unsere Ideen einstehen und uns nicht verstecken.
Lasst uns bei den kommenden Wahlen selbstbewusst für unsere Ideen und politischen Konzepte eintreten! Lasst uns einer starken AfD der Machtpolitik eine starke dieBasis der Machtbegrenzung zur Seite stellen!
Lasst uns also stark werden!

Share by: